Trotz Haushalt ohne neue Schulden investiert die Landesregierung in die Zukunft.
Trotz Haushalt ohne neue Schulden investiert die Landesregierung in die Zukunft.
Nachdem man bereits 2011 ohne neue Schulden für Baden-Württemberg auskam, wird es auch in 2012 ohne gehen. Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) beweist hinsichtlich der Generationengerechtigkeit Weitblick und finanzpolitische Entschlossenheit.
Dennoch werden notwendige und zukunftsweisende Investitionen angeschoben:
- plus 315 Mio. € für frühkindliche Bildung (kommt durch Entlastung der Kommunalfinanzen damit auch den Gemeinden zugute)
>>> Land trägt zukünftig 68 % der Kindergarten-Betriebskosten
- 70 Mio. € für den vernachlässigten Sozialen Wohnungsbau
- 46 Mio. € Förderung der Elektromobilität
- Abschaffung der Studiengebühren und Ersatz durch Landesmittel
- je zusätzlich 50 Mio. € für den Erhalt der Straßen sowie landeseigener Gebäude
- 29 Mio. € für den Schienenverkehr
- 15 Mio. € für den Hochwasserschutz
Grün-Rot arbeitet damit kontinuierlich den Koalitionsvertrag ab, steht aber für finanzpolitische Vernunft, denn Schulden, die wir heute machen, müssen bei schwieriger demographischer Entwicklung in der Zukunft durch unsere Kinder und Enkelkinder geschultert werden.
Die Handschrift der SPD ist deutlich zu erkennen:
SOLIDITÄT - SOLIDARITÄT - SOZIALE GERECHTIGKEIT
Auch in Külsheim wird sich die SPD weiterhin für den Schuldenabbau einsetzen !
27.05.2024, 19:00 Uhr Vorstellung GR-Kandidierende SPD Külsheim in Steinfurt
SPD und Freie Wähler stellen gemeinsam ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 09.06.2024 …
04.06.2024, 19:00 Uhr Vorstellung GR-Kandidierende SPD Külsheim in Uissigheim
SPD und Freie Wähler stellen gemeinsam ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 09.06.2024 …
06.06.2024, 19:00 Uhr Vorstellung GR-Kandidierende SPD Külsheim in Külsheim
SPD und Freie Wähler stellen gemeinsam ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 09.06.2024 …
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 156681 |
| Heute: | 24 |
| Online: | 1 |